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WKA Calbe (Mühlgraben) legitim?

28. 07. 2021

Nachdem uns kürzlich Angler von zerstückelten Aalen im Mühlgraben Calbe (Saale) berichteten, schauten wir uns die  WKA dort etwas genauer an und konnten weder die  gesetzlich vorgeschriebene  Fischauf-und  Fischabstiegsanlage, noch die gesetzlich vorgeschriebene Fischschutzeinrichtung entdecken, so dass wir mittels UIG die Übersendung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb der Anlage beantragten. Die zuständige Behörde konnte eine solche Zulassungsentscheidung jedoch nicht vorlegen und verwies lediglich auf einen Eintrag im Wasserbuch. Wir hegen jedoch  massive Zweifel, daß dieser alleinige Eintrag die WKA vollständig legitimiert. Unseren Recherchen zufolge wird die Anlage seit 1998 wieder betrieben, nachdem sie 1973 ausser Betrieb genommen wurde. Die gesetzlichen Vorgaben für den Fischwechsel und Fischschutz gibt es jedoch seit 1993 und wurden bis heute nicht durchgesetzt. Neben den Belangen der WRRL sehen wir auch negative Auswirkungen auf eine Vielzahl oberhalb gelegener FFH-Gebiete. Was bei einer Passage der Turbinen mit den Fischen geschieht , ist hinlänglich bekannt, so dass wir die zuständige Behörde nun aufforderten, eine unverzügliche  Stilllegung der Anlage zu veranlassen, bis sämtliche Rechtsfragen geklärt und die  gesetzlichen Vorgaben vollzogen sind. Vorbeugend ziehen wir jedoch unseren juristischen Beistand hinzu.

 

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