Stellungnahme zum Antrag der Soda eingereicht
Das Sodawerk Stassfurt beantragt derzeit eine unbefristete Einleitgenehmigung für ihre Produktionsabwässer in die Bode. Im Rahmen der öffentlichen Beteiligung wurde von uns in Wahrung unserer satzungsgemäßen Aufgaben fristgemäß eine umfassende und juristisch untermauerte Stellungnahme eingereicht. Bestandteil der öffentlich ausgelegten Antragsunterlagen war auch eine von der Soda beauftragte Abschätzung der Betroffenheit des FFH-Gebietes ,,Bode und Selke im Harzvorland,, in deren Fazit die Verfasserin zu dem Schluss kommt dass :....nach ihrer Auffassung keine erheblichen Auswirkungen bzw. Verschlechterungen für das angrenzende FFH-Gebiet zu erwarten sind und das Fortbestehen der wasserrechtlichen Erlaubnis innerhalb der Vorprüfung als verträglich für das Schutzgebiet eingestuft werden kann.
Im Rahmen unserer Stellungnahme wurden von uns die erschreckenden Defizite dieser Unterlage herausgearbeitet , so dass wir nun gespannt die Reaktion des LvwA erwarten. Bemerkenswert aus unserer Sicht ist, dass die Verfasserin der genannten Vorprüfung vollständige Namensgleichheit mit der Vorsitzenden des Umweltausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt aufweist....