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Stellungnahme zum Antrag der Soda eingereicht

09. 12. 2021

Das  Sodawerk Stassfurt beantragt derzeit eine unbefristete Einleitgenehmigung für ihre Produktionsabwässer in die Bode. Im Rahmen der öffentlichen Beteiligung wurde von uns in Wahrung unserer satzungsgemäßen Aufgaben fristgemäß eine  umfassende und juristisch untermauerte  Stellungnahme eingereicht. Bestandteil der öffentlich  ausgelegten Antragsunterlagen war auch eine von der Soda  beauftragte Abschätzung der Betroffenheit des FFH-Gebietes ,,Bode und Selke im Harzvorland,, in deren Fazit die Verfasserin zu dem Schluss kommt dass :....nach ihrer Auffassung keine erheblichen Auswirkungen bzw. Verschlechterungen für das angrenzende FFH-Gebiet zu erwarten sind und das Fortbestehen der wasserrechtlichen Erlaubnis innerhalb der Vorprüfung als verträglich für das Schutzgebiet eingestuft werden kann.

Im Rahmen unserer Stellungnahme wurden von uns die erschreckenden Defizite dieser Unterlage herausgearbeitet , so dass wir nun gespannt  die Reaktion des LvwA erwarten. Bemerkenswert aus unserer Sicht ist, dass die Verfasserin der genannten Vorprüfung vollständige Namensgleichheit mit der Vorsitzenden des Umweltausschusses im Landtag  von Sachsen-Anhalt aufweist.... 

 

Unsere Lage