Kleine Anfrage im Landtag zur WRRL

25. 01. 2023

Bei aktuellen Onlinerecherchen stießen wir auf den Seiten des Landtages auf eine Kleine Anfrage , deren Beantwortung bei uns in Anbetracht der Realitäten vor Ort einmal mehr als nur Kopfschütteln hervorruft(hier).Bereits der 1. Halbsatz der Antwort auf die erste Frage ist aus Sicht der IG  ein Armutszeugnis für die Arbeit der verantwortlichen Vollzugsorgane nach 23 Jahren Laufzeit der WRRL. Der Hinweis auf ,,natürliche Gegebenheiten,, die eine Zielerreichung verhindern sollen, hält in unseren Augen keiner vertieften Betachtung stand, da zu Zeiten, in denen tatsächlich noch natürliche Gegebenheiten vorherrschten, die Gewässer den heutigen Zielvorgaben hinsichtlich der Qualität der Lebensräume und deren Arten entsprachen. Giftige Einleitungen und andere (Schadstoff)Einträge  gehören ebenso wie andere anthropogene Einflüsse nicht zu natürlichen Gegebenheiten. Echte Renaturierungsprojekte wie in der Antwort genannt, sind uns nicht bekannt, selbst wenn entsprechende Maßnahmen und deren Plangenehmigungen vorliegen, so müssen ehrenamtlich Tätige deren Umsetzung mit finanziellen Eigenmitteln juristisch durchsetzen, wie das Beispiel Oschersleben zeigt.Einmal mehr erscheint uns der Landtag hoffnungslos realitätsfern.