BannerbildBannerbildBannerbildBannerbildBannerbildBannerbild
Link verschicken   Druckansicht öffnen
 

FFH=Ermessensfrage?

16. 11. 2020

Im Rahmen ehrenamtlicher Netzrecherche stießen wir auf den Seiten des Landtages auf eine Kleine Anfrage zur Kohärenz aquatischer Lebensräume.(7/3733) Die Beantwortung durch das MULE war Anlass genug, uns  mit einem korrigierenden Schreiben an das  MULE zu wenden. Die  nun vorliegende Antwort ist aus unserer Sicht in großen Teilen nicht nachvollziehbar bzw.  entspricht nicht der Realität.

Bekanntlich sind wir von den FFH-Vorgaben derart  weit entfernt, dass die EU-Kommission bereits reagiert hat.(siehe hier)

Das Umweltinisterium  sieht in der Antwort mit Blick auf die  Umsetzung des  EU-Rechts lediglich eine ,,Ermessenssache,, der Behörden.

Dies ist aus unserer Sicht inakzeptabel, so dass wir nun erneut an das Umweltministerium  herantreten werden.

 

 

Unsere Lage